Goethe-Institut in Russland soll nach deutschen Maßnahmen geschlossen werden

Russland will nach Angaben von Außenminister Sergej Lawrow das Goethe-Institut im Land schließen. Lawrow stellte den Schritt als Reaktion auf die von der Bundesregierung angekündigte Schließung des Russischen Hauses in Berlin dar, die nach dem Fund einer Drohnenattrappe beziehungsweise einer mit Sprengstoff versehenen Drohne am Flughafen Leipzig/Halle beschlossen worden war. Die Angaben zur Schließung des Goethe-Instituts konnten zunächst nicht unabhängig überprüft werden. Für den deutsch-russischen Kulturaustausch wäre der Schritt dennoch ein weiterer Einschnitt.

Goethe-Institut Russland als Gegenmaßnahme

Nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur Interfax äußerte sich Lawrow am Donnerstag beim Östlichen Wirtschaftsforum in Wladiwostok zur Zukunft des Goethe-Instituts. „Natürlich werden sie geschlossen, nachdem unser Kulturzentrum von dort (Berlin) vertrieben wurde“, sagte der russische Außenminister demnach.

Das Goethe-Institut ist nach eigenen Angaben mit einer Hauptstelle in Moskau sowie Kultureinrichtungen in St. Petersburg und Jekaterinburg in Russland vertreten. Lawrow stellte die Schließung als direkte Antwort auf die deutschen Maßnahmen gegen das Russische Haus in Berlin dar.

Eine unabhängige Bestätigung der angekündigten Schließung lag zunächst nicht vor. Entsprechend ist zwischen der politischen Ankündigung Lawrows und einer tatsächlich vollzogenen Schließung zu unterscheiden.

Für Menschen in Deutschland ist der Vorgang vor allem deshalb relevant, weil damit eine der verbliebenen institutionellen Verbindungen zwischen der deutschen und russischen Gesellschaft weiter geschwächt werden könnte. Das Goethe-Institut gehört zu den letzten deutschen Einrichtungen, die trotz der massiven politischen Spannungen und des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine noch in Russland tätig sind.

Berlin verschärft Maßnahmen nach Drohnenfund

Die angekündigte Schließung steht im Zusammenhang mit einer Reihe deutscher Maßnahmen nach dem Fund einer mit Sprengstoff versehenen Drohne am Flughafen Leipzig/Halle. Die Bundesregierung machte Russland für den versuchten Anschlag verantwortlich.

Als Reaktion kündigte Berlin unter anderem die Schließung des Russischen Hauses in Berlin und des Generalkonsulats in Bonn zum 18. September an. Zudem sollen die Einreisekontrollen für russische Staatsangehörige verschärft und weitere Personen im Zusammenhang mit sogenannten hybriden Bedrohungen stärker beobachtet werden.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) begründeten die Maßnahmen mit der deutschen Bewertung des Vorfalls. Auch der russische Botschafter wurde einbestellt.

Damit erreicht der Konflikt zunehmend Bereiche, die über klassische diplomatische Sanktionen hinausgehen. Einrichtungen der Kultur- und Bildungsarbeit werden Teil der Auseinandersetzung zwischen beiden Staaten.

Russland weist Verantwortung für Vorfall zurück

Moskau bestreitet eine Beteiligung an dem Vorfall am Flughafen Leipzig/Halle. Das russische Außenministerium bezeichnete die Vorwürfe als unbegründet und sprach von einer „offenen Provokation“ durch Berlin.

Nach einer Einbestellung des Geschäftsträgers der Deutschen Botschaft in Moskau erklärte das Außenministerium, Russland werde auf die deutschen Maßnahmen mit einer „harten Antwort“ reagieren. Welche weiteren Schritte konkret geplant sind, ließ Moskau zunächst offen.

Als mögliche weitere Gegenmaßnahme gilt eine Schließung des russischen Generalkonsulats in St. Petersburg. Eine solche Entscheidung wurde nach den vorliegenden Informationen jedoch nicht bestätigt.

Kulturarbeit wird zum Teil des politischen Konflikts

Der mögliche Verlust des Goethe-Instituts in Russland hätte eine besondere symbolische Bedeutung. Das Institut konnte nach Angaben Lawrows trotz der zunehmenden Spannungen mit dem Westen und der russischen Maßnahmen gegen zahlreiche ausländische Organisationen weiterarbeiten.

Russland hatte in den vergangenen Jahren zahlreiche Stiftungen und Organisationen als unerwünscht eingestuft und ihnen damit die Tätigkeit im Land untersagt. Das Goethe-Institut gehörte dagegen weiterhin zu den deutschen Einrichtungen, die ihre Arbeit fortsetzen konnten.

Gerade deshalb ist die aktuelle Entwicklung mehr als ein weiterer diplomatischer Schlagabtausch. Sollte die angekündigte Schließung tatsächlich umgesetzt werden, würde damit eine der verbliebenen Möglichkeiten für institutionell organisierte deutsche Kulturarbeit in Russland wegfallen.

Für den deutsch-russischen Austausch bedeutet das eine weitere Verengung der Kontakte. Zugleich zeigt der Vorgang, wie stark der politische Konflikt inzwischen auch Einrichtungen betrifft, deren ursprünglicher Zweck kultureller und gesellschaftlicher Austausch ist.

Was nun entscheidend ist

Zunächst muss sich bestätigen, ob und wann Russland die angekündigte Schließung tatsächlich umsetzt. Bis dahin bleibt die Aussage Lawrows eine politische Ankündigung und sollte nicht mit einer bereits vollzogenen Schließung gleichgesetzt werden.

Parallel dazu dürfte die Bundesregierung die russische Reaktion auf die eigenen Maßnahmen beobachten. Moskau hat weitere Gegenmaßnahmen angekündigt, nachdem Deutschland Russland für den Vorfall am Flughafen Leipzig/Halle verantwortlich gemacht hatte.

Der Konflikt könnte damit weitere diplomatische und institutionelle Folgen haben. Welche Einrichtungen oder bilateralen Beziehungen als Nächstes betroffen sein könnten, ist derzeit offen.

Für Deutschland wäre eine Schließung des Goethe-Instituts in Russland vor allem ein weiterer Verlust an direktem kulturellem Austausch. In einer Phase, in der die politischen Beziehungen zwischen Berlin und Moskau auf einem Tiefpunkt liegen, würde damit eine der wenigen verbliebenen institutionellen Brücken zusätzlich geschwächt.

Die Bedeutung über den aktuellen Streit hinaus

Der Vorgang macht deutlich, dass der Konflikt zwischen Deutschland und Russland längst nicht mehr allein auf militärische, wirtschaftliche und diplomatische Fragen beschränkt ist. Auch Kulturinstitutionen geraten zunehmend zwischen die Fronten.

Sollte Russland die Ankündigung umsetzen, wäre dies ein weiterer Schritt beim Abbau der verbliebenen offiziellen Kontakte. Für den kulturellen Austausch zwischen Menschen in Deutschland und Russland wären die Folgen langfristig spürbar – unabhängig davon, wie sich die diplomatische Auseinandersetzung um den Drohnenfund weiterentwickelt.