Indien: CJP droht mit landesweiten Protesten gegen Polizeieinsätze

Die Jugendorganisation Kakroch Janata Party (CJP) wirft der indischen Polizei vor, trotz der am 25. Juli mit der Regierung getroffenen Vereinbarung weiterhin gegen protestierende Studierende vorzugehen. Die Organisation droht mit der Wiederaufnahme landesweiter Proteste.

CJP-Sprecher Sourav Das erklärte auf einer Pressekonferenz, die Regierung habe zugesichert, alle Verfahren im Zusammenhang mit den Protesten einzustellen, keine neuen Verfahren einzuleiten und keine Maßnahmen gegen die Studierenden zu ergreifen. Stattdessen würden Verhaftungen, Überwachung und Schikanen fortgesetzt.

Ultimatum an die Regierung

„Wenn wir bis morgen keine schriftliche Kopie der Vereinbarung vom 25. Juli erhalten, sehen wir uns gezwungen, die Proteste wieder aufzunehmen“, sagte Das. Die Organisation fordert zudem maximale Entschädigungen für die Familien von Studierenden, die im Zusammenhang mit dem Skandal um durchgesickerte NET-Prüfungsunterlagen mutmaßlich Suizid begangen haben, sowie die Umsetzung eines Fünf-Punkte-Programms zur Reform des Prüfungssystems.

Berichte über Festnahmen und Schikanen

Laut CJP-Sprecher Ashutosh Ranka wurden Hunderte Studierende in Bihar und Westbengalen festgenommen. In Delhi und anderen Bundesstaaten seien Studierende und Freiwillige Überwachung und Schikanen ausgesetzt. Ratna Singh von der CJP berichtete von sieben bis acht Anzeigen in Assam, elf Festnahmen in Kolkata (darunter zehn Muslime) und 86 Inhaftierungen in Bihar.

Die Organisation kündigte die Online-Plattform „Sakshi“ an, auf der Demonstranten Videos und Fotos von Polizeieinsätzen hochladen können. Anwalt Kapil Sabal stellte eine Million Rupien (1 Crore) für Rechtshilfe bereit und warf der Polizei in Delhi den Einsatz von Gesichtserkennungstechnologie vor.

Fragiles Abkommen

Die Proteste waren vor zwei Tagen nach drei Gesprächsrunden vorübergehend ausgesetzt worden. Das Vertrauen in das Abkommen vom 25. Juli schwinde jedoch rapide. Die nächsten 24 Stunden würden entscheiden, ob die Waffenruhe Bestand habe oder eine neue Protestwelle ausbreche.

Die CJP Proteste Indien zeigen die anhaltende Unruhe unter Studierenden im Zusammenhang mit Prüfungslecks und dem Umgang der Behörden. Die Lage bleibt angespannt.